Ton des CDU Kreisfraktionsvorsitzenden Hövelmann ist unerträglich

SPD-Kreisverband Emsland
27. Oktober 2010
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"Als im Ton unerträglich, anmaßend und arrogant" bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landkreis Emsland die Presseerklärung der Kreis CDU und ihres Fraktionsvorsitzenden Heinrich Hövelmann. "Was ist das für ein Politik- und Demokratieverständnis, wenn man gewählten Fraktionen erbetene Informationen verweigert und sich dann wundert, wenn eine Gemeindefraktion gegen ein Vorhaben, wie hier den Ausbau der E 233, stimmt.

Grund des Ärgers ist eine Pressemitteilung des CDU Kreisvorsitzenden Heinrich Hövelmann, der am 20. Oktober in der Meppener Tages erschienen ist. "Da ist von "zurückpfeifen der SPD Herzlake die Rede und Kritiker werden als Nörgler und Wohlstandsverweigerer bezeichnet“ so Stief-Kreihe. Nach Auffassung der SPD Kreistagsfraktion hat sich Herr Hövelmann vollkommen im Ton vergriffen. Nach dem Willen des Fraktionsvorsitzenden müssen wohl alle Emsländer nach der Pfeife der CDU tanzen, andere Meinungen sind nicht erlaubt.

Die SPD Kreistagsfraktion hat sich immer für einen zügigen Ausbau der E 233 ausgesprochen und steht auch nach wie vor dazu. Das beinhaltet aber auch, dass dem verständlichen Wunsch nach Informationen für die direkten Anlieger nachgekommen werden muss. Nur Transparenz schafft Akzeptanz. Dies sollte auch die CDU einmal begreifen. Mit seinen verbalen Entgleisungen hat sich Herr Hövelmann selbst disqualifiziert.

 

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