Grüne stehen im Emsland beim Thema Ausbau der E 233 isoliert da

Meppener Tagespost
05. März 2013
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  • Andere Kreistagsfraktionen für weitere Planungen

pe Meppen - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht im Landkreis Emsland in ihrer Ablehnung des vierstreifigen Ausbaus der E 233 isoliert da. Dies wurde in der Abstimmung im Kreistag über die Frage deutlich, ob die Planungen für den Ausbau der Europastraße zwischen der A 31 und der A1 fortgesetzt werden sollen.

Diese Planungen wollten die Grünen mit ihrem Antrag aussetzen und stattdessen 30 000 Euro für eine Studie zur Belastung der E 233 bereitstellen. Ob und gegebenenfalls wie ein weiterer Ausbau der E 233 notwendig sei, werde sich erst nach einer entsprechenden Untersuchung sagen lassen.

Dieser Argumentation wollten weder die Kreisverwaltung noch die anderen Fraktionen folgen. Dezernent Dirk Kopmeyer unterstrich, dass der Landkreis die vertraglichen Festlegungen zwischen dem Land, dem Städtering Zwolle-Emsland und den beiden Landkreisen Emsland und Cloppenburg nicht infrage stelle – im Gegenteil. „Wir wollen alle notwendigen Unterlagen bis Ende Juni übergeben“, sagte Kopmeyer. Dies sei zwar ein sportliches Ziel, er sei aber überzeugt davon, dass es zu schaffen sei. Der Experte dankte im Übrigen dem neuen niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies, der sich am Samstag in Lingen eindeutig zugunsten des Ausbaus der E 233 ausgesprochen habe.

Kritik äußerte der Dezernent an einer Erklärung des Bund vom Montag, die Bürger im Emsland seien nicht genug über die Planungen informiert worden. Kopmeyer erinnerte an mehrere Veranstaltungen mit betroffenen Anwohnern entlang des Straßenausbaus, wo Lösungen gemeinsam mit den Bürgern entwickelt worden seien.

Ähnlich äußerte sich auch CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd-Carsten Hiebing und Gerd Henkel für die FDP-Fraktion. Der Grünen-Antrag sei das „total falsche Signal“ an die Wirtschaft und auch nach außen hin in Richtung Bundesverkehrswegeplan, so Henkel. „Hier können wir nur dann erfolgreich sein, wenn wir einheitlich handeln“. Auch die SPD befürworte den Ausbau, sagte Andrea Kötter. Mit einer Aussetzung der Planungen würde emsländischen Unternehmen ein „lupenreiner Bärendienst“ erwiesen. Vielmehr gelte es, die Planungen in enger Abstimmung mit den Anliegern voranzutreiben, um die Belastungen für die Bürger so gering wie möglich zu halten. Der Ausbau sei aus ökologischen und ökonomischen Gründen wichtig, so auch UWG-Ratsherr Hermann-Josef Abeln.

 

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