„Infrastruktur ist Eckpfeiler des Erfolgs“; Landtagsabgeordneter Hiebing widerspricht den Grünen

Meppener Tagespost
05. Juni 2013
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pm Meppen - „Das die Grünen im Emsland der Autobahn 31 keine positiven wirtschaftlichen Effekte zuschreiben“, findet Bernd-Carsten Hiebing, CDU-Fraktionsvorsitzender im emsländischen Kreistag, „absurd“.

„Man muss wohl beide Augen fest verschließen, um einen Zusammenhang zwischen unserer guten Infrastruktur und der hervorragenden wirtschaftlichen Entwicklung nicht zu erkennen“, teilt der Landtagsabgeordnete in einer Presseerklärung mit. Selbst das kürzlich veröffentlichte Gutachten der FH Erfurt komme nicht umhin, den Autobahnbau im Emsland positiv zu bewerten – wenngleich die Kreistagsfraktion der Grünen die entsprechenden Aussagen in ihrem Sinne umdeute.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte nach Hiebings Aussage „eigens ein Gutachten in Auftrag gegeben, um zu belegen, dass der Bau von Fernstraßen in ländlichen Regionen keinen positiven Einfluss auf wirtschaftliche Entwicklungen“ habe. „Bereits die Tatsache, dass die Studie keineswegs ergebnisoffen angelegt war, lässt sie für mich in einem fragwürdigen Licht erscheinen“, sagt Hiebings.
Doch selbst vor diesem Hintergrund könne das Gutachten die positiven Auswirkungen des Autobahnbaus für das Emsland nicht völlig außer Acht lassen: Die Studie stelle beispielsweise fest, dass das Verkehrsaufkommen und damit der Nutzen der A 31 fast zehn Prozent über dem einstmals prognostizierten lägen. Entlang der Autobahn seien auch die Steuereinnahmen in den „oberzentrenfernen“ Gebieten sowie die geringe Arbeitslosigkeit in den gut erreichbaren Orten positiv vermerkt.

Autobahnen wichtig
Zudem komme insbesondere im Resümee des Gutachtens zum Ausdruck, dass die Lage des Emslandes die Region „für distributive Logistikfunktionen“ prädestiniere und mit einem Autobahnanschluss „überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum“ einhergehe.
„Und genau das ist doch der Punkt: Unsere gute Infrastruktur, diese logistische Komponente, ist ein Eckpfeiler unseres wirtschaftlichen Erfolges“, unterstreicht der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Diese Schlussfolgerung des Gutachtens ist ein zusätzlicher Ansporn, die Bemühungen zum Ausbau der E 233 weiter voranzutreiben.
Die Forderung der Grünen, in Bildung statt in Straßen zu investieren, hält er daher für zu kurz gedacht: „Natürlich sind kontinuierliche Investitionen in die Bildung elementar wichtig. Das Geld muss aber vorher über entsprechende Steuern eingenommen werden – und dazu benötigen wir eine funktionierende Wirtschaft, die auf gut ausgebaute Verkehrsverbindungen angewiesen ist.“

In einem Punkt jedoch lenkt Hiebing nach eigenen Angaben „gerne ein: Wenn das übergeordnete Fazit des Gutachtens darin bestehen soll, dass gute Verkehrswege kein alleiniger Garant sind für wirtschaftlichen Erfolg, dann gebe ich den Grünen sehr wohl recht. Denn auch unsere Region verlässt sich nicht ausschließlich auf die gute Infrastruktur – sondern arbeitet hart und profitiert letztlich von der Kooperation zwischen Bevölkerung, Politik und Wirtschaft, die gemeinsam an einem Strang für das Emsland ziehen.“

Download: Analyse der regionalwirtschaftlichen Effekte des Fernstraßenbaus anhand ausgewählter Autobahnprojekte

 

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