Ausbau der E233 kostet 719 Millionen Euro

Meppener Tagespost Online
12. August 2014
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Meppen - Es wird die größte Baumaßnahme in der Geschichte des Emslandes. Wie Landrat Reinhard Winter in einem Pressegespräch mitteilte, soll der vierspurige Ausbau der Europastraße 233 exakt 719 Millionen Euro kosten.

Diese Summe führt zumindest die niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr offiziell an. Dabei weist Winter darauf hin, dass die zeitliche Umsetzung davon abhängen wird, ob das Baurecht erst für die gesamte Strecke vorliegen muss, oder ob die Verkehrsbehörde bereits vorab das Baurecht für einzelne der insgesamt acht Abschnitte der 82 Kilometer langen Trasse erteilt.

Dabei weist sowohl der emsländische Landrat als auch der Städtering Zwolle-Emsland darauf hin, dass die Bundesregierung das Projekt offensichtlich rasch umsetzen will. So habe Staatssekretär Enak Ferlemamn erst kürzlich mitgeteilt, dass die E 233 als erstes Vorhaben in die dritte Stufe der ÖPP-Projekte aufgenommen wurde. Der Vorsitzende des Städterings und Herzlaker Samtgemeindebürgermeister Ludwig Pleus sieht darin eine „wichtige Beschleunigungsmaßnahme des vierspurigen Ausbaus“.

Bei einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) werde eine private Projektgesellschaft die E233 von Meppen bis Emstek ausbauen und unterhalten. Im Gegenzug bekommt diese Projektgesellschaft ein jährliches Entgelt über einen bestimmten Zeitraum. Im Fall der E233 sei dafür ein Teil der jährlichen LKW-Mauteinnahmen von bis zu 40 Millionen Euro eingeplant.

Projekte könnten als ÖPP günstiger und vor allem schneller realisiert werden. So wurde die A1 zwischen Bremen und Hamburg mit diesem Modell sechsstreifig u.a. von dem Tiefbauunternehmen Bunte aus Papenburg ausgebaut.

Die beiden Landkreise Cloppenburg und Emsland erarbeiten zeitgleich die Planfeststellungsunterlagen für einzelne Abschnitte. Nach Angaben von Projektleiter Dirk Kopmeyer haben seine Mitarbeiter die Unterlagen für den ersten Abschnitt von der Emslandautobahn (A31) bis zur Bundesstraße 70 bei Meppen abgearbeitet. Diese Unterlagen würden jetzt an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr weitergereicht. Diese Behörde muss ihrerseits dann den Antrag für den Planfeststellungsbeschluss stellen.

Nach Einschätzung des Städterings sei das ÖPP-Projekt damit nicht von der Haushaltssperre der Bundesregierung und dem chronisch unterfinanzierten Topf für Infrastrukturprojekte betroffen. Die Einstufung der E233 in eine Vorhabenliste, in die sonst nur Autobahnen gelangen, zeige, welch hohe Bedeutung dem Projekt beigemessen werde.

Quelle: Meppener Tagespost

Link zur Pressemitteilung des Städterings.

 

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